Systematische Sammlung der Erlasse und Dokumente (SSED)

Die systematische Sammlung der Erlasse und Dokumente (nachfolgend SSED) des Strafvollzugskonkordats der Nordwest- und Innerschweizer Kantone enthält sämtliche geltenden und von der Konkordatskonferenz beschlossenen Erlasse. Nebst der Konkordatsvereinbarung sind auch die Reglemente, Richtlinien und die konkordatlichen Standards sowie Merkblätter in der SSED aufgeführt. Mit der Publikation im Internet erlangen diese Erlasse nach deren Verabschiedung und Inkraftsetzung durch die Konkordatskonferenz ihre Gültigkeit.

Gemäss Art. 123 Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung sind die Kantone für den Straf- und Massnahmenvollzug zuständig, soweit das Gesetz nichts Anderes vorsieht. Die bundesrechtlichen Artikel 74 ff. des Schweizerischen Strafgesetzbuchs regeln die Grundzüge des Straf- und Massnahmenvollzugs. Die Einzelheiten des Vollzugs richten sich nach kantonalem Recht und den für den einzelnen Kanton jeweils massgebenden Konkordatsrichtlinien (BGer 6B_827/2020 E. 1.4.1.).

Durch den Erlass dieser interkantonalen Bestimmungen trägt das Strafvollzugskonkordat wesentlich zur Harmonisierung und Rechtsvereinheitlichung bei, wie dies der Bundesgesetzgeber in Art. 372 Abs. 3 StGB fordert.

Inhalt der Systematische Sammlung der Erlasse und Dokumente (SSED)

Grundlagen

Reglemente

Standards

Richtlinien

Kostgeldlisten

Organisation / Konkordatsgremien

Merkblätter

Vorlagen: Vollzugsauftrag, Vollzugsplan und Vollzugsbericht

Verschiedenes